Betreff:
Zum verwaltungsmäßig abgelehnten/erledigten Antrag der Erhöhung des Unterhalts- und Pflegezuschusses 2021 für Sportvereine mit eigenen Anlagen

Beschlussvorschlag:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Enninger,
Ihre Informationsvorlage INF-ANT/21/05680-1 zu unserem Antrag haben wir zur Kenntnis genommen. Da trotz unseres Antrages und zusätzlichem Dringlichkeitsantrag keine Vorlage zur Beratung in Sitzungen der Gremien erfolgte, beantragen wir nun eine detaillierte Berichterstattung in den nächsten Sitzungen des Sportbeirates sowie des Sportausschusses.

Begründung/Bericht:
Aus unserer Sicht bedürfen verschiedene Bewertungen in der Informationsvorlage der Erläuterung, zumal sie, was die finanziellen Aufwendungen und Zuschüsse für die Sportvereine im Zusammenhang mit Corona anlangt, in falschem Konsens dargestellt werden.

Fakt ist aus unserer Sicht, dass die Stadt Augsburg keinen einzigen Euro Corona-bedingt zusätzlich an die Vereine ausgewiesen hat. Vielmehr wurden lediglich die Förderrichtlinien angepasst, um alle Mittel die im Haushalt bereits eingestellt waren, auch den Vereinen zur Verfügung stellen zu können. Sowohl die Erhöhung der Haushaltsmittel für den Unterhalts- und Pflegezuschuss wie auch die Erhöhung des Jugendzuschusses wurden bereits in der letzten Legislaturperiode wegen massiver Kostensteigerungen angeregt und für 2020/21 auf den Weg gebracht.

Grundsätzlich ist es richtig, dass es nicht zu den Aufgaben der Stadt Augsburg gehört Corona-Hilfen zu leisten. Gleichwohl bekam Augsburg nicht unerhebliche Mittel vom Freistaat für diesen Zweck.

In diesem Zusammenhang, ich zitiere, ,,von nutzlos aufgewendeten Fixkosten“ zu sprechen, ist gelinde gesagt, total daneben!

Schließlich müssen die Vereine ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen und den Zustand der Anlagen erhalten.

Der Hinweis auf den Freiburger Kreis ist nur bedingt richtig, da dieser eine Interessengemeinschaft der größten Sportvereine darstellt und unter anderem als Aufgabe Arbeitgeberinteressen sieht. Auch unterhalten gerade die Großvereine im Freiburger Kreis einen Geschäftsbetrieb. Die Umstände treffen allerdings nur auf wenige Vereine zu. Gleichwohl sind diesbezügliche Bemühungen anerkennenswert.

Ihr Hinweis im nächsten Sportbeirat nach Härtefällen zu fragen um ggf. einen Härtefallfonds einzurichten sehen wir als Placebo, da ein diesbezüglicher Antrag der Bürgerlichen Mitte zur Schaffung eines Härtefallfonds für Sportvereine wegen Corona im Rahmen der Haushaltsanträge im Herbst abgelehnt wurde.

Auch wäre schön, wenn sie in ihrer Berichtserstattung von eigenständigen Initiativen der Stadt Augsburg bzw. des Referates in Richtung Bundes- und Landesregierung, Städtetag etc. in Sachen Corona, Sport und Ehrenamt berichten könnten.